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BVV-Aktivitäten Lichtenberg
AKTUELL: Bürgerbegehren Lichtenberg: "Keine Kooperation mit Mietpreistreibern"
25.02.2010: Entschließung der BVV für eine umfassende Aufklärung der Vorwürfe einer einseitigen Begünstigung durch die HOWOGE (Änderungsantrag)
Lebenslauf
Änderungsantrag
17.12.2010: Keine Kooperation mit Mietpreistreibern
Lebenslauf: Der Antrag zur Beschlussfassung wurde mehrheitlich bei 5 Ja-Stimmen abgelehnt.
Ursprungsantrag
26.11.2009: Keine Diätenerhöhung nach Motto: "Wasser predigen - Wein trinken"
Lebenslauf
Ursprungsantrag
15.10.2009: Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück"
vorbehaltlos übernehmen
Reaktion des Bezirksamts
Lebenslauf
Ursprungsantrag
18.12.2008: Konjunkturflaute nicht hinterher sparen - Temporäre Neuverschuldung akzeptieren
Reaktion des Bezirksamts
Lebenslauf
Ursprungsantrag
22.05.2008: Einschulungshilfen im Bezirk Lichtenberg für den kommenden
Schuljahresbeginn realisieren
Reaktion des Bezirksamts
Lebenslauf
Ursprungsantrag
27.03.2008: Sarrazins Hartz IV führt zu Desintegration und Hunger
Ursprungsantrag
Lebenslauf
24.01.2008: Fernmündliche Betreuung des Jobcenters kundenfreundlich und
integrationsfördernd gestalten
Update 25.04.09: Das Bezirksamt Lichtenberg hat es bisher nicht für nötig gehalten, abschließend zu dieser Drucksache zu informieren.
Mittlerweile haben wir auf anderem Wege erfahren, dass sich der Senat mit der Regionaldirektion darauf geeinigt hat, dass bzgl. "Service"-Telefonnummer alles beim Alten bleibt.
Wen wundert's.
Reaktion des Bezirksamts - Zwischenbericht
Lebenslauf
Ursprungsantrag
13.12.2007: Einkommensentwicklung bei der Mietpreispolitik landeseigener
Wohnungsbaugesellschaften berücksichtigen
Reaktion des Bezirksamts/Senatsverwaltung
Lebenslauf
Ursprungsantrag
28.06.2007: Unterstützung der Zulassungsanträge zu Volksbegehren
Ursprungsantrag
Lebenslauf
Reaktion des Bezirksamts
Anfragen mit Antworten des Bezirksamtes
26.10.2009:
Stellung der Sonderpädagogik innerhalb der Berliner Schulstrukturreform,
insbesondere für Kinder und Jugendliche mit Hörschädigung
14.04.2009:
IKEA in Lichtenberg
27.03.2008:
Einschulungsbeihilfen im Bezirk Lichtenberg (Große Anfrage)
31.10.2007:
Umsetzung von BVV-Beschluss DS/0057/VI (Weihnachtsbeihilfe für Betroffene nach SGB II und XII)
05.09.2007:
Zustellung der Post von Bezirksamt-Stellen durch die PIN AG
30.07.2007:
Umsetzung von BVV-Beschluss DS/0300/VI
(Erstausstattung zum Schulbeginn für Kinder aus ALG-II-Bedarfsgemeinschaften)
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