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BVV-Aktivitäten Lichtenberg

AKTUELL: Bürgerbegehren Lichtenberg: "Keine Kooperation mit Mietpreistreibern"

BVV-Anträge     ->weiter unten: Anfragen ans Bezirksamt

  • 25.02.2010: Entschließung der BVV für eine umfassende Aufklärung der Vorwürfe einer einseitigen Begünstigung durch die HOWOGE (Änderungsantrag)
    Lebenslauf
    Änderungsantrag

  • 17.12.2010: Keine Kooperation mit Mietpreistreibern
    Lebenslauf: Der Antrag zur Beschlussfassung wurde mehrheitlich bei 5 Ja-Stimmen abgelehnt.
    Ursprungsantrag

  • 26.11.2009: Keine Diätenerhöhung nach Motto: "Wasser predigen - Wein trinken"
    Lebenslauf
    Ursprungsantrag

  • 15.10.2009: Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück" vorbehaltlos übernehmen
    Reaktion des Bezirksamts
    Lebenslauf
    Ursprungsantrag

  • 18.12.2008: Konjunkturflaute nicht hinterher sparen - Temporäre Neuverschuldung akzeptieren
    Reaktion des Bezirksamts
    Lebenslauf
    Ursprungsantrag

  • 22.05.2008: Einschulungshilfen im Bezirk Lichtenberg für den kommenden Schuljahresbeginn realisieren
    Reaktion des Bezirksamts
    Lebenslauf
    Ursprungsantrag

  • 27.03.2008: Sarrazins Hartz IV führt zu Desintegration und Hunger
    Ursprungsantrag
    Lebenslauf

  • 24.01.2008: Fernmündliche Betreuung des Jobcenters kundenfreundlich und integrationsfördernd gestalten
    Update 25.04.09: Das Bezirksamt Lichtenberg hat es bisher nicht für nötig gehalten, abschließend zu dieser Drucksache zu informieren. Mittlerweile haben wir auf anderem Wege erfahren, dass sich der Senat mit der Regionaldirektion darauf geeinigt hat, dass bzgl. "Service"-Telefonnummer alles beim Alten bleibt. Wen wundert's.
    Reaktion des Bezirksamts - Zwischenbericht
    Lebenslauf
    Ursprungsantrag

  • 13.12.2007: Einkommensentwicklung bei der Mietpreispolitik landeseigener Wohnungsbaugesellschaften berücksichtigen
    Reaktion des Bezirksamts/Senatsverwaltung
    Lebenslauf
    Ursprungsantrag

  • 28.06.2007: Unterstützung der Zulassungsanträge zu Volksbegehren
    Ursprungsantrag
    Lebenslauf
    Reaktion des Bezirksamts

  • Anfragen mit Antworten des Bezirksamtes

  • 26.10.2009: Stellung der Sonderpädagogik innerhalb der Berliner Schulstrukturreform, insbesondere für Kinder und Jugendliche mit Hörschädigung

  • 14.04.2009: IKEA in Lichtenberg

  • 27.03.2008: Einschulungsbeihilfen im Bezirk Lichtenberg (Große Anfrage)

  • 31.10.2007: Umsetzung von BVV-Beschluss DS/0057/VI (Weihnachtsbeihilfe für Betroffene nach SGB II und XII)

  • 05.09.2007: Zustellung der Post von Bezirksamt-Stellen durch die PIN AG

  • 30.07.2007: Umsetzung von BVV-Beschluss DS/0300/VI (Erstausstattung zum Schulbeginn für Kinder aus ALG-II-Bedarfsgemeinschaften)

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